Allgemeine Geschäftsbedingungen
Letzter Stand: 01.01.2023
1. Geltungsbereich
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche von der BT BlauTurm GmbH, Oberloiben 59, 3601 Dürnstein, Österreich (nachfolgend „Anbieter“ genannt) über das Onlineportal „vielau-akademie.de“ angebotenen Leistungen, insbesondere die Vortrags- und Lehrinhalte (nachfolgend „Online-Programm“ genannt), das den Nutzern je nach gewähltem Vertragsmodell über die Webseite unter dem URL www.vielau-akademie.de (nachfolgend „Webseite“ genannt) zu den dort jeweils genannten Konditionen zum Abruf bereitgestellt werden.
1.2. Mit der Nutzung des Onlineportals, spätestens jedoch mit der rechtsverbindlichen Bestellung seines Zugangs zum Online-Programm erkennt der Nutzer die Geltung der vorliegenden AGB an.
1.3. Neben den vorliegenden AGB gelten zusätzlich die „Datenschutzbestimmungen“ des Anbieters, die vom Nutzer – ebenso wie die vorliegenden AGB – jederzeit über die Webseite des Anbieters abgerufen werden können.
2. Wichtige Hinweise
2.1. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die im Online-Programm dargebotenen Hinweise und Ratschläge vom Nutzer stets auf eigenes Risiko angewandt werden. Ein medizinischer Rat wird vom Anbieter an keiner Stelle erteilt.
2.2. Im Übrigen sollte sich der Nutzer im Rahmen der Teilnahme eines Programms (insbesondere „Sanfte Gymnastik für Körper und Geist“) keinesfalls überbelasten oder die gezeigten Übungen ruckartig ausführen, um das Risiko einer Verletzung von vornherein zu minimieren. Der Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass seine Teilnahme am Online-Programm im Übrigen auf dessen eigene Verantwortung geschieht.
3. Angebot und Leistungsumfang
3.1. Der Anbieter bietet sein multimediales Online-Programm gegen Zahlung einer Nutzungspauschale weltweit allen Nutzern an.
3.2. Art und Umfang der dem Nutzer im Rahmen des Online-Programms zur Verfügung stehenden Leistungen, die Einzelheiten zu den verfügbaren Funktionen sowie deren Verfügbarkeit im Zusammenhang mit dem jeweils gewählten Vertragsmodell können jederzeit der Webseite entnommen werden. Hauptbestandteil des Online-Programms ist die zeitlich unbegrenzte unkörperliche Zurverfügungstellung von Informationen zum individuellen Abruf über das Internet. Die Programminhalte werden den Nutzern dabei ausschließlich in unterschiedlicher digitaler Form (z.B. über die Webseite, per E‑Mail, als PDF-Dokument oder als Video-Stream) zur Verfügung gestellt. Die zur Wiedergabe ausgewählten Videoaufnahmen werden dabei stets kontinuierlich an das Endgerät des Nutzers übermittelt (sog. „Streaming“). Ein Abspeichern der Videos zum Zwecke ihres dauerhaften Besitzes („Download“) oder die Lieferung der Programminhalte auf einem Datenträger ist ausgeschlossen.
3.3. Der Zugang zum Online-Programm ist dem Nutzer zeitlich unbegrenzt möglich (es sei denn es wird in einem Online-Programm ausdrücklich auf etwas anderes hingewiesen), beginnend am Tag des erfolgreichen Abschlusses der Zahlungsabwicklung für das Online-Programm (nachfolgend „Nutzungszeitraum“ genannt).
3.4. Sofern der Anbieter Gutscheine für eine kostenlose Nutzung eines Online-Programms ausstellen sollte, berechtigten diese den einlösenden Nutzer gegebenenfalls lediglich für einen vorab definierten Zeitraum zur Nutzung des Online-Programms in dem im Zusammenhang mit dem Gutschein angegebenen Umfang. Der Anbieter behält sich vor, eine kostenlose Gutscheinperiode jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu verändern, vorzeitig zu beenden oder gänzlich einzustellen, ohne dass es hierfür einer vorherigen Ankündigung oder Fristsetzung bedarf. Voraussetzung für die kostenlose Nutzung des Online-Programms mittels eines Gutscheines ist ebenfalls die Registrierung des Nutzers beim Anbieter. Nach Ablauf der kostenlosen Gutscheinperiode enden die dem Nutzer kostenlos gewährten Leistungen automatisch.
3.5. Rabatt-Gutscheine gelten ebenfalls nur innerhalb des jeweils angegebenen Aktionszeitraumes. Im Übrigen gelten auch für eine mittels eines Rabatt-Gutscheins vergünstigte Teilnahme an einem Online-Programm die vorliegenden AGB entsprechend.
3.6. Soweit der Anbieter über seine kostenpflichtigen Angebote hinaus auch kostenlos nutzbare Inhalte und/oder Funktionen über die Webseite bereitstellt, geschieht dies stets vorbehaltlich einer jederzeitigen unangekündigten Änderungen und/oder Einstellung oder der zukünftig nur noch gegen gesondertes Entgelt ermöglichten Bereitstellung. Darüber hinaus übernimmt der Anbieter für sämtliche kostenlos angebotenen Inhalte und Services keine Verantwortung hinsichtlich deren Vollständigkeit und/oder Richtigkeit. Im Übrigen gilt im Falle von etwaigen Mängeln des Online-Programms die gesetzliche Gewährleistung.
3.7. Um an dem Online-Programm teilnehmen bzw. die über die Webseite bereitgestellten Inhalte nutzen zu können, hat der Nutzer die erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Internet sowie etwaig entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den Leistungen des Online-Programms inbegriffen. Derzeit sind dem Anbieter keine Einschränkungen hinsichtlich Interoperabilität oder Kompatibilität des Online-Programms mit den derzeit auf dem Markt befindlichen gängigen Hard- und/oder Software-Komponenten bekannt. Das Online-Programm ist mit allen gängigen Internetbrowsern in der jeweils aktuellen Version sowohl auf Desktop als auch auf Mobil-Geräten nutzbar. Eine Unterstützung von Vorgängerversionen erfolgt höchstens bis zur vorletzten Browserversion. Dem Nutzer wird jedoch, nicht zuletzt aufgrund möglicher Sicherheitsrisiken, empfohlen, seine Internetbrowser stets vor der Nutzung des Online-Programms auf den aktuellen Stand zu bringen. Sollten sich die allgemeinen technischen Standards im Internet und damit auch diejenigen des Online-Programms in Zukunft verändern, so hat sich der Nutzer diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
3.8. Mit der Bereitstellung der Programminhalte zum Abruf über den vom Nutzer angelegten Account hat der Anbieter seine Leistungspflicht erfüllt. Für einen etwaig eintretenden Verlust der bereitgestellten Daten, der außerhalb des Herrschaftsbereiches des Anbieters, insbesondere während deren Übertragung über das Internet erfolgt, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Dasselbe gilt für die Sicherheit der über das Internet übertragenen Daten des Nutzers.
4. Registrierung und künftiger Email-Versand
4.1. Um das Online-Programm nutzen zu können, ist eine kostenpflichtige Registrierung des Nutzers unter Angabe einer gültigen E‑Mail-Adresse, eines persönlichen Passworts, eines angebotenen Zahlungsmittels sowie die Zustimmung zu den vorliegenden AGB, der Widerrufsbelehrung sowie der Datenschutzerklärung des Anbieters erforderlich. Der Anbieter speichert die im Rahmen der Registrierung vom Nutzer angegebenen Daten und versendet nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs eine entsprechende Bestätigung an die angegebene E‑Mail-Adresse.
4.2. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages zur Teilnahme am Online-Programm unter aufschiebenden Bedingungen ab, dass der anschließende Bezahlvorgang erfolgreich abgeschlossen wird. Der Teilnahmevertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt sodann dadurch zu Stande, dass der Anbieter das Angebot des Nutzers mittels der unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss der gewünschten Zahlungsmethode versendeten Bestätigungs-E-Mail annimmt.
4.3. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Registrierungen von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
5. Nutzer-Account
5.1. Unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung steht dem Nutzer sein individueller Nutzer-Account (nachfolgend „Account“ genannt) zur vereinbarten Nutzung zur Verfügung. Er hat dort die Möglichkeit, weitere persönliche Daten anzugeben, die ebenfalls vom Anbieter gespeichert werden.
5.2. Mit seiner E‑Mail-Adresse und seinem selbst gewählten Passwort erhält der Nutzer über den Login-Bereich auf der Webseite jederzeit Zugang zu seinem Account und dem Online-Programm.
5.3. Unter dem Webseitenbereich „Mein Konto“ kann der Nutzer seine persönlichen Daten (Name, Passwort und E‑Mail-Adresse) verwalten. Sämtliche Angaben des Nutzers, die über die bei der Registrierung abgefragten Daten hinausgehen, sind freiwillig.
5.4. Der persönliche Account des Nutzers wird durch das vom Nutzer gewählte Passwort gegen einen Zugriff durch andere Personen geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort vertraulich zu behandeln und mit der nötigen Sorgfalt sicherzustellen, dass Dritte hierauf keinen Zugriff erlangen. Eine Weitergabe des Zugangs zum Online-Programm an Dritte und/oder deren Autorisierung den Account des Nutzers zu verwenden, ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt. Der Nutzer ist alleine dafür verantwortlich, dass seine Zugangsdaten nicht unrechtmäßig von Dritten für einen Zugang zum Online-Programm genutzt werden. Sobald der Nutzer den Verdacht hat, dass seine Zugangsdaten verloren gegangen sind, gestohlen wurden oder auf sonstige Weise der Anschein besteht, dass der persönliche Account des Nutzers von Dritten verwendet wurde, ist er verpflichtet, dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort über seinen Account zu ändern.
5.5. Während der Nutzung des Online-Programms ist der Nutzer grundsätzlich permanent eingeloggt („Soft Login“), bis er sich aktiv mittels Logout (möglich über „Mein Konto > Abmelden“) abmeldet oder die entsprechenden Browser-Cookies gelöscht werden. Dem Nutzer ist bekannt, dass grundsätzlich die Gefahr besteht, dass Dritte auf seinen Account und alle hierin gespeicherten persönlichen Daten zugreifen können, sofern sie über ein angemeldetes Endgerät des Nutzers verfügen können. Dem Nutzer ist auch bekannt, dass ein angemeldetes Endgerät auch ohne dessen aktive Nutzung möglicherweise im Hintergrund Daten mit dem Anbieter austauscht, wodurch das dem Nutzer von seinem Internetanbieter zur Verfügung stehende Datenvolumen genutzt und ggf. beeinträchtigt werden kann. Dem Nutzer wird daher empfohlen, sich nach dem Ende einer jeden Nutzung des Online-Programms aktiv von dem Online-Portal abzumelden.
5.6. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von sechs (6) Monaten nach Ablauf eines vorangegangenen Nutzungszeitraums einen erneuten Zugang zum Online-Programm erwirbt, ist der Anbieter berechtigt, den Account des Nutzers und sämtliche hierin gespeicherte Daten des Nutzers unwiederbringlich zu löschen.
6. Nutzungsberechtigung
6.1. Dem Nutzer ist insbesondere bekannt, dass sämtliche Rechte an den bereitgestellten Inhalten, vor allem sämtliche urheberrechtliche Nutzungsrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte, beim Anbieter verbleiben, sofern und soweit diese AGB nicht ausdrücklich etwas anderes regeln.
6.2. Durch den Erwerb eines Nutzungszugangs zu dem Online-Programm erhält der Nutzer das einfache und nicht übertragbare Recht, die ihm vom Anbieter über das Online-Portal zur Verfügung gestellten Inhalte während der Laufzeit des von ihm gewählten Vertragsmodells zu privaten Zwecken abzurufen, zu nutzen und zum Zwecke der persönlichen Wiedergabe in den Arbeitsspeicher seines Endgerätes zu laden. Die Inhalte der PDF-Dokumente und Webseiten dürfen vom Nutzer auch zur dauerhaften privaten Nutzung heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden. Eine Weitergabe dieser Dokumente an Dritte ist jedoch nicht gestattet. Ebenso ist dem Nutzer eine Vervielfältigung und/oder Archivierung der nur über das Online-Portal abrufbaren Videos untersagt.
6.3. Alle übrigen, hier nicht genannten Nutzungen der vom Anbieter bereitgestellten Inhalte bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere, jedoch nicht abschließend, für eine öffentliche Wiedergabe der Inhalte, gleich in welcher Form, deren Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige private oder gewerbliche Verwertung.
7. Preise, Zahlungsabwicklung und Rechnung
7.1. Die auf der Webseite angegebenen Preise der verschiedenen Vertragsmodelle für den Zugang zu dem Online-Programm sind verbindliche Endpreise und verstehen sich stets inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Dies gilt auch dann, wenn die Leistung des Anbieters nicht der Umsatzsteuerpflicht unterfällt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den angegebenen Teilnahmepreis für die jeweilige Nutzung des Online-Programmes jederzeit zu ändern sowie ggf. einzelnen Nutzergruppen Rabatte und/oder sonstige vergünstigte Konditionen einzuräumen.
7.2. Das für die Teilnahme am Online-Programm gemäß des jeweils gewählten Vertragsmodells im Rahmen des Registrierungsprozesses vereinbarte einmalige oder monatliche Entgelt ist mit der Übermittlung der Bestätigungs-E-Mail an den Nutzer sofort fällig und wird dem Nutzer über den von ihm gewählten Bezahlweg im Voraus belastet. Die vom Anbieter angebotenen Zahlungsmethoden werden dem Nutzer zu Beginn des jeweiligen Registrierungsprozesses angezeigt. Aktuell kann die Bezahlung wahlweise per Banküberweisung, PayPal oder Kreditkarte erfolgen. Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Zahlungsmethoden jederzeit zu ändern und/oder im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen.
7.3. Für den Fall, dass eine Zahlung des Nutzers nach Zustandekommen des Vertrages rückabgewickelt wird, wird der Anbieter den Nutzer unverzüglich hierüber per E‑Mail informieren (nachfolgend „Zahlungserinnerung“ genannt). Der Nutzer ist sodann verpflichtet, den in der Zahlungserinnerung genannten fälligen Gesamtbetrag innerhalb von fünf (5) Werktagen auf das vom Anbieter angegebene Konto zu überweisen. Im Falle einer rückgängig gemachten Zahlung ist der Anbieter berechtigt, den Account des Nutzers vorübergehend zu sperren. Der Nutzer bleibt jedoch zum Ausgleich der fälligen Forderung verpflichtet. Darüber hinaus ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter etwaige Bankgebühren und alle weiteren Kosten zu erstatten, die dem Anbieter aufgrund der durch den Nutzer verschuldeten Rückgängigmachung der Zahlung (z.B. aufgrund fehlender Bonität) angefallen sind. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche behält sich der Anbieter ausdrücklich vor.
8. Laufzeiten und Kündigung
8.1. Der entgeltliche Nutzungsvertrag über die Teilnahme am Online-Programm beginnt unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs, bzw. des Registrierungsprozesses durch die Freischaltung des Online-Programms durch den Anbieter und hat eine Laufzeit, die dem vom Nutzer jeweils gewählten Vertragsmodell entspricht.
8.2. Hat der Nutzer ein Vertragsmodell mit einer einmaligen Nutzungsdauer gewählt, endet das Vertragsverhältnis nach Ablauf dieser Laufzeit automatisch („Programm-Modell“).
8.3. Hat sich der Nutzer für ein Vertragsmodell mit einer sich an die initiale Nutzungsdauer anschließenden Nutzungsmöglichkeit des Online-Programms entschieden, so verlängert sich der abgeschlossene Vertrag nach Ablauf der initialen Vertragslaufzeit jeweils automatisch um weitere 12 Monate, sofern er nicht zuvor mit einer Frist von vier (4) Wochen vom Nutzer in Textform gekündigt wurde („Abo-Modell“). Dies gilt auch, wenn sich der Nutzer während der Laufzeit des Programm-Modells dazu entscheidet, durch den Erwerb einer Verlängerung der einmaligen Nutzungsdauer seines Programm-Zugangs in das Abo-Modell zu wechseln („Upgrade“).
8.4. Eine Kündigung ist an folgende E‑Mail-Adresse zu richten: support@vielau-akademie.de
8.5. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus Ziffer 11 verstößt und sein Verhalten trotz entsprechender Aufforderung durch den Anbieter nicht innerhalb einer angemessenen Frist einstellt bzw. den störenden Zustand beseitigt oder den beanstandeten Verstoß wiederholt.
9. Kundenservice
9.1. Allen Nutzern des Online-Programms steht im Falle von Fragen und/oder Problemen im Zusammenhang mit dem Online-Programm der Kundenservice des Anbieters zur Verfügung. E‑Mail Adresse: support@vielau-akademie.de
10. Nutzungsrichtlinien
10.1. Der dem Nutzer gewährte Zugang zum Online-Programm ist diesem persönlich zugeordnet und nicht übertragbar. Er darf demnach auch nur von demjenigen Nutzer verwendet werden, der sich unter seiner E‑Mail-Adresse bzw. seinem Namen beim Anbieter registriert hat. Sein Passwort hat der Nutzer sicher aufzubewahren und vor jeglichem Missbrauch zu schützen. Dem Nutzer ist bekannt, dass er für etwaige Schäden, die dem Anbieter durch eine unerlaubte, von ihm zu vertretende Weitergabe seiner Zugangsdaten an Dritte entstehen, vom Anbieter in die Haftung genommen werden kann.
10.2. Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang zum Online-Portal nicht missbräuchlich zu nutzen. Ein Missbrauch des Online-Portals liegt dabei insbesondere dann vor, wenn der Nutzer versucht, sich unerlaubt Zugang zu den Systemen des Anbieters zu verschaffen, Daten zu verändern, löschen, unterdrücken oder unbrauchbar zu machen oder in sonstiger Weise vorsätzlich gegen die vorliegenden AGB verstößt.
10.3. Darüber hinaus sind allen Nutzern des Online-Programms die nachfolgenden Handlungen ausdrücklich untersagt:
10.3.1. die Weitergabe der eigenen Zugangsdaten zum Online-Programm und/oder die Nutzung fremder Nutzer-Accounts des Anbieters;
10.3.2. die Verwendung von Software, Scripten, Mechanismen oder sonstigen technischen Hilfsmitteln, die geeignet sind, den Betrieb des Online-Portals oder des Online-Programms zu beeinträchtigen;
10.3.3. das Online-Programm bzw. die ihm zugrunde liegenden Softwareprogramme zu dekompilieren, zu disassemblieren bzw. mit Hilfe des Reverseengineering in lesbaren Quellcode zu verwandeln;
10.3.4. jegliche kommerzielle Nutzung der Funktionen und/oder Inhalte des Online-Programmes, insbesondere die gänzliche und/oder teilweise Vermietung oder das Verleihen der Zugangsdaten zum Online-Programm;
10.3.5. jegliche selbständig urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung in Bezug auf das Online-Programm und/oder einen über dieses übermittelten Inhalt, insbesondere dessen Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, sofern und soweit dies nicht ausdrücklich durch diese AGB bzw. den entsprechenden Nutzungsvertrag gestattet ist;
10.3.6. die Nutzung des Online-Programmes zur Vornahme einer entgeltlichen oder unentgeltlichen öffentlichen Wiedergabe der hierüber abrufbaren Inhalte;
10.3.7. die Nutzung des Zugangs zum Online-Programm, ggf. unter Zuhilfenahme weiterer Programme oder Hilfsmittel, zum Zwecke der dauerhaften Speicherung und/oder Übertragung der hierüber bereitgestellten Inhalte, sofern dies nicht ausdrücklich durch diese AGB gestattet wird;
10.3.8. die vom Anbieter, den Lizenzgebern oder sonstigen Dritten vorgesehenen technischen Maßnahmen, wie z.B. Kopierschutz-Einstellungen des Video-Players, zu umgehen, die dazu dienen, die über das Online-Programm bereitgestellten Inhalte vor nicht gestatteten Verwertungshandlungen zu schützen;
10.3.9. jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit des Online-Programmes oder dessen Infrastruktur nachteilig zu beeinflussen insbesondere diese übermäßig zu belasten;
10.3.10. vorhandene Hinweise auf Urheber‑, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte zu entfernen und/oder zu verändern.
10.4. Der Anbieter behält sich vor, alle Nutzer, die gegen die vorliegenden AGB verstoßen, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Online-Programmes auszuschließen.
10.5. Darüber hinaus haftet der Nutzer dem Anbieter für alle Schäden, die ihm dadurch entstehen, dass der Nutzer das Online-Programm missbräuchlich oder in sonstiger Weise rechtswidrig verwendet. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter in einem solchen Fall von jeglichen Ansprüchen und/oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern vollumfänglich freizustellen, die wegen einer schuldhaften Rechtsverletzung des Nutzers von diesen geltend gemacht werden. Dies schließt auch gesetzliche Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten ein. Der Nutzer ist ferner dazu verpflichtet, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Drittansprüche zu unterstützen.
11. Verfügbarkeit
11.1. Dem Nutzer ist bekannt und erkennt hiermit ausdrücklich an, dass aus technischen Gründen keine ausnahmslose Verfügbarkeit des Online-Programms gewährleistet werden kann. Insbesondere regelmäßig notwendige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Online-Plattform dienen, sowie unvorhergesehene Ereignisse, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, erfordern gelegentlich eine Trennung der Systeme vom Internet, weshalb es zu zeitlich begrenzten Ausfallzeiten kommen kann. Der Anbieter wird sich bemühen, notwendige Servicearbeiten auf die Nachtzeiten zu beschränken.
12. Änderung der AGB
12.1. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern.
12.2. Im Falle einer Änderung der AGB wird der Anbieter den Nutzer hierüber in Textform in Kenntnis setzen. Die Zustimmung des Nutzers zu den entsprechenden Vertragsänderungen gilt dabei als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung der AGB nicht binnen vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Der Anbieter wird den Nutzer zusammen mit der Änderungsmitteilung nochmals ausdrücklich auf diese Folge eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
12.3. Für den Fall, dass der Nutzer seine Zustimmung zu den Änderungen der AGB mit Wirkung auf ein bestehendes Vertragsverhältnis verweigert, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag – unter Fortsetzung zu den bisherigen Bedingungen – zum Ablauf der unter Berücksichtigung des nächstmöglichen Kündigungszeitpunktes aktuellen Vertragslaufzeit zu kündigen. Eine erneute Teilnahme an dem Online-Programm wird dem Nutzer anschließend nur noch zu den jeweils aktuellen AGB angeboten.
12.4. Die jeweils aktuelle Version dieser AGB kann vom Nutzer jederzeit unter dem URL „vielau-akademie.de/agb” abgerufen werden.
13. Alternative Streitbeilegung
13.1 Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):
Die BT BlauTurm GmbH nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Der Anbieter ist berechtigt, alle in den Anwendungsbereich dieser AGB fallenden Verträge mit dem Nutzer ganz oder teilweise mit befreiender Wirkung auf einen Dritten zu übertragen. Der Nutzer stimmt einer solchen Vertragsübernahme hiermit bereits jetzt zu. Für den Fall, dass der Anbieter von dieser Übertragungsmöglichkeit Gebrauch macht, steht dem Nutzer das Recht zu, seinen Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen.
14.2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.3. Sollte der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben, Kaufmann sein oder seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegen oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sein, ist ausschließlicher Gerichtsstand Wien.
14.4. Eine Registrierung für das Online-Programm kann über die Webseite nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.
Ende der AGB